Neumitgliedertreffen am 25.04.17

Am 25.04. treffen wir uns zum Neumitgliedertreffen; um 18 Uhr in der KSHG (Frauenstraße 3). Wir wollen den Abend nutzen, um Neumitgliedern und solchen, die es werden wollen, die Hochschulpolitik etwas näher zu bringen. Der Clou an der dunklen Seite: Wir haben Freibier (wer zuerst kommt, mahlt zuerst) und Kekse. Danach planen wir, in die Altstadt weiterzuziehen. Lasst Euch das nicht entgehen. Enlist today!

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Mitgliederversammlung am 02.05.17

Am 02.05. findet unsere nächste Mitgliederversammlung statt! Um 18 Uhr treffen wir uns in der KSHG (Frauenstraße 3), unter anderem, um unsere strategische Ausrichtung für den nächsten Wahlkampf zu beschließen und uns auch inhaltlich bereits einzustimmen. Alle Mitglieder sind herzlich eingeladen, zu erscheinen und sich tatkräftig einzubringen, denn davon lebt unsere Liste!

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Vollversammlung der Studierendenschaft nicht beschlussfähig – Leitantrag des AStA abgelehnt

Gestern hat die Vollversammlung der Studierenden an der Westfälischen Wilhelms-Universität über den Antrag des AStA „Lasst mich doch selber denken! Für mehr studentische Selbstbestimmung an der Uni“ abgestimmt und diesen mit 35:32 Stimmen (Bei einer Enthaltung) abgelehnt. Abgesehen davon, dass die Vollversammlung nicht beschlussfähig war, weil laut Statuten mindestens 200 Studierende dafür anwesend sein müssen, begrüßen wir die Entscheidung der anwesenden KommilitonInnen.

Während wir uns auch weiterhin für eine offene Diskussion zum Thema einsetzen, hoffen wir doch, dass der AStA aus dieser Aktion lernt und seinen vermeintlichen Anspruch auf ein allgemeinpolitisches Mandat endlich ad acta legt, um sich stattdessen konkret um die Probleme der Studierenden vor Ort zu kümmern.

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Streit zwischen Opposition und AStA – worum geht es?

Am Montag tagte das  Studierendenparlament (StuPa), es war eine hitzige Sitzung. Hauptstreitpunkt: Der Finanzantrag zum Münsteraner Hörsaalslam. Hier die Hintergründe:

Finanzanträge mit einem Volumen von über 1000€ müssen dem StuPa zur Billigung vorgelegt werden. Dies galt in den letzten drei Semestern auch für den Münsteraner Hörsaalslam, der von den Allgemeinen Studierendenausschüssen (AStA) der WWU und der FH ausgerichtet wird. Ein Posten des Antrtages sind die Aufwandsentschädigungen für die beiden Organisatoren und Moderatoren des Events, Marian Heuser und Jens Kotalla, die auch professionell in der Poetry Slam-Szene aktiv sind. Beide sollten jeweils 800€ erhalten. Während vor dem 3. Hörsaalslam im letzten Jahr Kotallas Entschädigung vom FH-AStA übernommen wurde, weigerte sich das StuPa der WWU listenübergreifend(!), den Betrag als gerechtfertigt anzusehen. Stattdessen einigte man sich auf eine Summe von 400€ für Heuser.

Die Einbindung des StuPa in diese finanziellen Abläufe ist unserer Ansicht nach einer der Pfeiler des demokratischen Systems, auf dem unsere Hochschulpolitik fußt. Das StuPa hat gegenüber dem AStA eine Kontrollfunktion. Diese hat der AStA in diesem Jahr ausgehöhlt. Nachdem den Verantwortlichen der letztjährige Beschluss des StuPa nicht passte (wie sie offen zugaben), beschloss man, die 800€ Honorar dieses Mal aus der Antragssumme auszuklammern und durch einen Werkvertrag zu bezahlen. Dadurch wurde dem StuPa sein Mitbestimmungsrecht in der Sache genommen.

Die Art und Weise, wie der AStA hier seine rechtlichen Möglchkeiten ausschöpft, um das StuPa zu umgehen, macht uns traurig und enttäuscht uns. Auf einer solchen Verfahrensbasis ist vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen AStA und Parlament, insbesondere Opposition, nicht möglich.

Die Ausführungen des stellv. AStA-Vorsitzenden im RadioQ-Interview (den gesamten Beitrag inkl. Wortmeldung unseres Vorsitzenden findet ihr hier) zeigen, dass er diese Problematik nicht verstanden zu haben scheint. Das bestärkt uns umso mehr in dem Entschluss, solches Verhalten des AStA auch in Zukunft anzuprangern und uns für eine Stärkung der Rechte des StuPa einzusetzen!

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Neuer AStA gewählt – LHG im Verwaltungsrat

Am gestrigen Abend tagte das 59. Studierendenparlament der WWU Münster zum vierten Mal. Zentraler Tagesordnungspunkt: Die Wahl eines neuen AStA-Vorsitzes. Für uns kandidierte Moritz Voelkner – und machte seine Sache ausgezeichnet. Während er 9 Stimmen auf sich vereinen konnte (der Kandidat der LISTE, Robert Peistrup, erhielt 2), gewann letztlich Martha Schuldzinski von CampusGrün die Wahl mit 16 von 30 Stimmen bei 2 Enthaltungen und einer ungültigen Stimme. Stellvertretender AStA-Vorsitzender ist nun Julian Engelmann (Juso HSG), er erhielt ohne Gegenkandidaten 17 Ja-Stimmen. Die beiden lösen das bisherige Gespann im Vorsitz, Lola Buschhoff (CG) und Fabian Masarwa (Juso HSG) ab. Wir bedanken uns beim bisherigen Vorsitz für die geleistete Arbeit und wünschen dem neuen Vorsitz – obwohl wir ihm in einigen inhaltlichen Fragen deutlich widersprechen – für die Amtszeit alles Gute!

59. StuPa WWU

Die Mitglieder des 59. Studierendenparlaments der WWU. Foto: Chris Schoppmann

Außerdem wurde der Reformausschuss besetzt. Für uns werden diesem Benedikt Freese als ordentliches Mitglied und Jan Risting als sein Stellvertreter angehören. Die wohl wichtigste Wahl für die LHG war gestern jedoch die Wahl der studentischen Vertreter im Verwaltungsrat des Studierendenwerks. Durch eine Kooperation mit der Liste Die LISTE gelang es uns dabei, Christopher Schaffel als ordentliches Mitglied in den Verwaltungsrat zu entsenden. Seine Stellvertreterin ist dabei Anna Kirchner von der LISTE. Die weiteren Mitglieder sind Maxi Linde (CG) und Fabian Brema (Juso HSG). Wir danken der LISTE noch einmal für die Kooperation, beglückwünschen Christopher und Anna und blicken frohen Mutes in die Zukunft.

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