08.05.2012

Oppositionserfolge in der 10. StuPa-Sitzung

Die Oppositionsfraktionen konnten in der gestrigen Sitzung des Studierendenparlaments konstruktiv mitgestalten und tragen die AStA-Fraktionen zum Jagen.

Zunächst war das StuPa, das sich extra schon um 17.00 Uhr im S8 versammelt hatte, nicht beschlussfähig. Nicht einmal 16 Abgeordnete hatten den Weg ins Schloss gefunden, sodass die Sitzung erst ca. eine Stunde später beginnen konnte zu arbeiten. Die Zwischenzeit wurde mit zahlreichen Fraktionspausen und einem Streit darüber gefüllt, wer das Protokoll führt, da auch die Protokollantin verhindert war (schließlich meldete sich Yannic Dust vom RCDS freiwillig). Besonders ins Auge stach die schwache Präsenz von Campus Grün, die zwischenzeitlich gerade einmal vier ihrer zehn Sitze ausfüllten und sich damit fragen lassen müssen, ob sie das Parlament überhaupt ernst nehmen. Immerhin gestanden die anwesenden Grünen den katastrophalen Ablauf der von ihnen veranstalteten Vollversammlung ein.

Hochspannend gestaltete sich die Beratung eines vom UFaFo unterstützten Finanzantrags, der die Förderung einer Vortragsreihe über Problemfelder im Profifußball erreichen wollte. Das gute Konzept überzeugte auch LHG und RCDS, insbesondere weil die Vorträge von renommierten Sportreportern gehalten werden sollen. JusoHSG und Campus Grün gestanden zwar ein, dass das Konzept das Potenzial habe, eine Mehrheit der Studierenden zu interessieren, konnten sich mit der Referentenvergütung aber nicht recht anfreunden. Normalerweise, so die Argumentation, würde jeder Vortrag gleich mit 150 € vergütet. Es sei daher beispielsweise ungerecht gegenüber einem Masterabsolventen, der seine Masterarbeit präsentiert, wenn ein bekannter Sportjournalist bis zu 500 € erhalten solle. Die LHG-Fraktion zeigte sich von dieser Sicht sehr irritiert und fand Unterstützung beim UFaFo und dem RCDS. Schließlich ließ sich Campus Grün immerhin dazu bewegen, über die 150 € Honorar hinaus noch eine 150€ hohe Ausfallbürgschaft zu billigen. Alles andere wäre einer Ablehnung des Antrags sehr nahe gekommen. Wir finden: Wenn Geld für die Vortragsreihe „Totale Theorie“ ausgegeben wird, dann erst recht für ein Thema wie die kritische Auseinandersetzung mit dem Fußball, das zumindest viele Studierende interessieren wird. Ohne die engagierten Debattenbeiträge aus der Opposition wäre das nicht möglich gewesen.

Erfreulicherweise wurde unsere Richtlinie für Finanzanträge an das StuPa als Diskussionsgrundlage in den Haushaltsausschuss überwiesen, sodass zukünftig eine Grundqualität der zu beratenden Anträge gesichert werden könnte.

Schließlich sorgte unser Antrag, das StuPa möge sich noch einmal klar zur Abschaffung jeglicher formeller oder informeller Anwesenheitspflichten bekennen, für einen kleinen Eklat. Der AStA-Vorsitzende Philipp Wilhelm (Campus Grün) beantragte, über den Antrag nicht zu beraten, weil auch der AStA regelmäßig eine solche Erklärung verabschiede. Auch hier offenbarte sich wieder ein irritierendes Demokratieverständnis: Wäre der GO-Antrag durchgegangen, hätten nicht einmal mehr die Argumente ausgetauscht werden können. Glücklicherweise bekannte sich eine deutliche Mehrheit der Abgeordneten aber zu einer demokratischen Debattenkultur und ermöglichte die Beratung. Damit nicht genug: Wir haben sogar eine Mehrheit für den eigentlichen Antrag erreichen können und das StuPa somit verpflichtet, sich gegen Anwesenheitspflichten auszusprechen. Eine entsprechende Erklärung wird in Kürze verabschiedet.

Insgesamt wurde die Sitzung somit ausnahmsweise von der Opposition dominiert, was auch auf die schwache Anwesenheitsquote der den AStA stellenden Fraktionen zurückzuführen sein mag. Uns hat’s jedenfalls gefallen.