14.08.2014

Juso-HSG und CampusGrün lassen Wahl des neuen AStA scheitern

Am vergangenen Montag sollte im StuPa ein neuer AStA gewählt werden, nachdem der bisherige Vorsitzende Friedrich Bach zum 31. Juli von seinem Amt zurückgetreten war und vor Kurzem sein lang gehütete Geheimnis gelüftet wurde, wen er schon vor geraumer Zeit als seinen Nachfolger auserkoren hatte.

Zu Beginn der Sitzung waren nur 20 von 31 Abgeordneten anwesend. Trotz einer zweiwöchigen Einladungsfrist sahen sich offensichtlich sämtliche anderen Listen nicht dazu imstande, für die Anwesenheit einer ausreichenden Zahl nachrückender Vertreter zu sorgen. Wie dies bei teils hohen zweistelligen Kandidatenzahlen bei der letzten StuPa-Wahl immer wieder geschehen kann, bleibt schleierhaft. Lediglich die LHG war vollzählig vor Ort und zeigt mit ihrer 100-prozentigen Anwesenheitsquote in der laufenden Amtsperiode, dass sie ihre Mandate und die Arbeit im StuPa wirklich ernst nimmt.

Nichtsdestotrotz war das StuPa an diesem Montagabend beschlussfähig, sodass nichts dagegen sprach, auch die reguläre Tagesordnung Punkt für Punkt abzuarbeiten. Deshalb waren die LHG-Abgeordneten Gereon Wiese und Christopher Schaffel schon bereit, dem Kandidaten Marius Kühne (CampusGrün) auf den Zahn zu fühlen und auch ein eigenes Gegenkonzept zu präsentieren, als ein Abgeordneter der Juso-HSG plötzlich die Vertagung der Wahl des neuen AStA beantragte, was nicht nur bei der Opposition einiges Stirnrunzeln verursachte. Trotzdem wurde dieser Antrag durch die Ja-Stimmen der Juso-HSG und Enthaltungen von CampusGrün angenommen, sodass es nun frühestens in zwei Wochen zur AStA-Wahl kommen wird.

„Wir bedauern das Verhalten der bisher AStA-tragenden Listen sehr. Offensichtlich sind nicht einmal CampusGrün und Juso-HSG selbst von ihrem Kandidaten überzeugt, sonst hätte man ihn ja problemlos dem Parlament zur Wahl vorschlagen können. Stattdessen lässt man den demokratischen Wahlprozess zur Farce verkommen und kungelt seine Posten lieber auf listeninternen Versammlungen aus“, kritisiert der LHG-Vorsitzende Christopher Schaffel. Sein Fraktionskollege und stellvertretender LHG-Vorsitzender Gereon Wiese ergänzt: „Das Verhalten der koalitionstragenden Listen zeigt mal wieder eindeutig, wie wenig ihnen an der Einbindung der Opposition in parlamentarische Prozesse gelegen ist. Tagesordnungspunkte nach Lust und Laune zur bloßen Sicherung der eigenen Mehrheit umherzuschieben, ist schlechter Stil und einfach nur beschämend.“