Archiv des Autors: Christopher Schaffel

Juso-HSG und CampusGrün lassen Wahl des neuen AStA scheitern

Am vergangenen Montag sollte im StuPa ein neuer AStA gewählt werden, nachdem der bisherige Vorsitzende Friedrich Bach zum 31. Juli von seinem Amt zurückgetreten war und vor Kurzem sein lang gehütete Geheimnis gelüftet wurde, wen er schon vor geraumer Zeit als seinen Nachfolger auserkoren hatte.

Zu Beginn der Sitzung waren nur 20 von 31 Abgeordneten anwesend. Trotz einer zweiwöchigen Einladungsfrist sahen sich offensichtlich sämtliche anderen Listen nicht dazu imstande, für die Anwesenheit einer ausreichenden Zahl nachrückender Vertreter zu sorgen. Wie dies bei teils hohen zweistelligen Kandidatenzahlen bei der letzten StuPa-Wahl immer wieder geschehen kann, bleibt schleierhaft. Lediglich die LHG war vollzählig vor Ort und zeigt mit ihrer 100-prozentigen Anwesenheitsquote in der laufenden Amtsperiode, dass sie ihre Mandate und die Arbeit im StuPa wirklich ernst nimmt.

Nichtsdestotrotz war das StuPa an diesem Montagabend beschlussfähig, sodass nichts dagegen sprach, auch die reguläre Tagesordnung Punkt für Punkt abzuarbeiten. Deshalb waren die LHG-Abgeordneten Gereon Wiese und Christopher Schaffel schon bereit, dem Kandidaten Marius Kühne (CampusGrün) auf den Zahn zu fühlen und auch ein eigenes Gegenkonzept zu präsentieren, als ein Abgeordneter der Juso-HSG plötzlich die Vertagung der Wahl des neuen AStA beantragte, was nicht nur bei der Opposition einiges Stirnrunzeln verursachte. Trotzdem wurde dieser Antrag durch die Ja-Stimmen der Juso-HSG und Enthaltungen von CampusGrün angenommen, sodass es nun frühestens in zwei Wochen zur AStA-Wahl kommen wird.

„Wir bedauern das Verhalten der bisher AStA-tragenden Listen sehr. Offensichtlich sind nicht einmal CampusGrün und Juso-HSG selbst von ihrem Kandidaten überzeugt, sonst hätte man ihn ja problemlos dem Parlament zur Wahl vorschlagen können. Stattdessen lässt man den demokratischen Wahlprozess zur Farce verkommen und kungelt seine Posten lieber auf listeninternen Versammlungen aus“, kritisiert der LHG-Vorsitzende Christopher Schaffel. Sein Fraktionskollege und stellvertretender LHG-Vorsitzender Gereon Wiese ergänzt: „Das Verhalten der koalitionstragenden Listen zeigt mal wieder eindeutig, wie wenig ihnen an der Einbindung der Opposition in parlamentarische Prozesse gelegen ist. Tagesordnungspunkte nach Lust und Laune zur bloßen Sicherung der eigenen Mehrheit umherzuschieben, ist schlechter Stil und einfach nur beschämend.“

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Wahlen zum Senat und zu den Fachbereichsräten

Vom 16.06. bis 07.07. finden die diesjährigen Wahlen zum Senat und zu den Fachbereichsräten statt, bei denen die Stimmabgabe per Briefwahl erfolgt. Die LHG kandidiert in diesem Jahr auf gemeinsamen Listen mit dem RCDS, im Fachbereich 06 auch auf einer eigenen Liste.

Alle weiteren Informationen zu unseren Forderungen und Kandidaten finden sich auf unserer Themenseite unter folgendem Link:

Themenseite Wahlen 2014

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Stellungnahme zum Hochschulzukunftsgesetz

Die folgende Stellungnahme wurde gestern durch die LHG-Fraktion ins StuPa eingebracht, das über eine Stellungnahme der Münsteraner Studierendenschaft zum geplanten Hochschulzukunftsgesetz der rot-grünen Landesregierung zu beraten hatte.

Unter Ablehnung durch die Juso-HSG, Campus Grün und die Linke.SDS sowie einen Ablehnungs-Enthaltungs-Mix der RCDS-Fraktion hat man sich mehrheitlich gegen unseren Antrag ausgesprochen. Stattdessen wurde eine schwammige, unausgegorene, dem Hochschulzukunftsgesetz größtenteils wohlwollend gegenüberstehende Stellungnahme verabschiedet, die jedoch bei der Schlussabstimmung nicht mal mehr die Zustimmung des ursprünglichen Antragstellers, der Juso-HSG, gefunden hat. Während man sich die offizielle Stellungnahme wohl demnächst in einer AStA-Pressemitteilung zu Gemüte führen darf, wollen wir Euch unseren Antragstext, der examplarisch einige besonders verfehlte Punkte herausgreift, nicht vorenthalten:

Das Studentenparlament der Universität Münster kritisiert das von der rot-grünen Landesregierung geplante „Hochschulzukunftsgesetz“ aufs Schärfste und schließt sich der Lobhudelei hochschulpolitischer Studentengremien anderer Universitäten im Land Nordrhein-Westfalen ausdrücklich nicht an.

Folgende Punkte werden besonders kritisiert:

1. Drittmitteltransparenz
Die im Referentenentwurf vorgesehene absolute Drittmitteltransparenz, also das Publikmachen des „Wer finanziert wie viel wofür an wen“, lehnen wir strikt ab. Transparenz muss immer oberstes Ziel in allen Haushaltsfragen sein, diese drastische Offenlegung wird jedoch dem universitären Leben nicht nützen, sondern ihm nachhaltig schaden. Forschungsaufträge von Seiten der Unternehmen, die einen großen Teil unserer Gesellschaft ausmachen, dürfen nicht verteufelt werden. Drittmittelfinanzierte Forschung führt zu einer Win-Win-Situation für Forscher und Unternehmen gleichermaßen: der Forscher erhält Einblick in Firmeninterna, was die Qualität seiner Forschung massiv erhöhen kann, er ist finanziell abgesichert und kann sich auf seine Forschung konzentrieren. Ein Unternehmen kann so nicht nur um Forscher werben und diese langfristig binden, sondern erlangt durch die Forschung wichtige Erkenntnisse, die es im Innovationsprozess einsetzen kann – und Innovationen, vor Allem im naturwissenschaftlichen Bereich, sind es, die die starke wirtschaftliche Position Deutschlands, von der wir alle profitieren, ausmachen!
Die geplante Drittmitteltransparenz der rot-grünen Landesregierung würde bedeuten, dass für Jedermann (und somit auch für die Konkurrenz) sichtbar wäre, dass das Unternehmen W dem Forscher X einen Betrag Y für den Forschungsauftrag Z gezahlt hätte – dies bedeutet einen herben Wettbewerbsnachteil und die Möglichkeit für die Konkurrenz, von dieser Information zu profitieren. Die Konsequenz wäre das Abwandern der drittmittelfinanzierten Forschung in andere (Bundes-)Länder, was ein tiefes Loch in den universitären Haushalt schlagen würde. Die Universität darf nicht zu einem Elfenbeinturm inmitten eines Waldes voll gutmenschlicher Symbolpolitik verkommen. Unternehmen sind nicht der verlängerte Arm des Teufels sondern Teil unserer Gesellschaft. Sie bringen Menschen in Lohn und Brot und verbessern durch Innovationen das Leben aller Bürger – lasst sie uns auch so behandeln.

2. Kaskadenmodell
Wir lehnen das im Referentenentwurf vorgesehene Kaskadenmodell zur
vermeintlichen „Frauenförderung“ ab. Sowohl für den Arbeitsmarkt als auch für universitäre Gremien oder Professuren muss gelten: nicht das Geschlecht, sondern Kompetenz und Qualifikation sind relevant, wenn es um die Besetzung einer vakanten Stelle geht.
Eine etwaige Unterrepräsentation von Frauen in gewissen Fachbereichen korreliert häufig mit einem allgemein niedrigen Anteil weiblicher Studenten in diesen Fachbereichen. Eine Regelung durch die Politik ist daher abzulehnen. Die endlose Debatte über die angebliche Diskriminierung der Frau im 21. Jahrhundert schadet der Stellung der Frau mehr, als dass sie ihr nützt.
Die Frauenquote bzw. das Kaskadenmodell schafft keine Gerechtigkeit sondern manifestiert in den Köpfen der Frauen Minderwertigkeitskomplexe, wo ohne die Politik gar keine wären, indem sie von Seiten der Regierung zu einer unterstützungsbedürftigen, diskriminierten Randgruppe degradiert werden.
Wir sind überzeugt: das Erlangen einer Stelle oder eines Postens aufgrund von Qualifikation und Kompetenz schafft ein harmonisches Klima im universitären Alltag – ein Kaskadenmodell als Vorstufe zur Frauenquote würde Gegenteiliges bewirken.

3. Finanzierung der Hochschulen
Der Referentenentwurf der Landesregierung beschneidet die Freiheit der Wissenschaft, die in Art. 5 Abs. 3 des Grundgesetzes garantiert wird. Vor Allem die Neustrukturierung der universitären Finanzierung hin zu einer zweckgebundenen und jedes Mal neu zustimmungsbedürftigen Budgetpolitik seitens der Landesregierung schafft ein Klima des Misstrauens zwischen Politik und Hochschulen, das es so noch nicht gegeben hat und von dem die Universitäten profitieren, die der Landesregierung hörig sind. Parteienpolitische Fluktuation im Land steht der Kontinuität wissenschaftlicher Arbeit diametral gegenüber. Die Universitäten wissen besser, wofür und in welchem Umfang sie ihr Budget ausgeben sollten. Nur sie bekommen das direkte Feedback der Studenten, Absolventen und Arbeitgeber und wissen, wie sie sich ausrichten müssen, um den Anforderungen, die die Gesellschaft an sie stellt, gerecht zu werden.

Nicht nur aufgrund dieser Punkte lehnen wir als Studentenparlament der Universität Münster das geplante und sogenannte „Hochschulzukunftsgesetz“ der Landesregierung ab. Entgegen seiner Bezeichnung schafft, verbessert oder modifiziert das Gesetz die Zukunft der Hochschulen nicht, sondern zerstört sie. Es schafft ein Klima des Misstrauens, spricht Forschern ihre Mündigkeit ab und schafft der Landesregierung Kompetenzen, die sie in einem Staat mit garantierter wissenschaftlicher Freiheit nicht besitzen darf. Wir appellieren daher an die Landesregierung, von diesem Gesetz Abstand zu nehmen und es nicht im Landtag zur Abstimmung zu stellen.

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Alle Informationen zu den Wahlen 2013

Ab sofort findet Ihr auf unserer Homepage alles Wissenswerte zu den anstehenden StuPa-Wahlen vom 25. bis 29. November. Über die Themenseite Wahlen 2013 gelangt Ihr zu unserem Wahlprogramm, den Wahlplakaten und unseren Kandidaten zum Studierendenparlament und der Fachschaftsvertretung Jura.

Unsere Hauptanliegen in diesem Jahr sind:

  • Längere Öffnungszeiten der ULB!
  • Pragmatisch mehr Wohnraum schaffen!
  • Öko-Bilanz der Uni verbessern!
  • Mehr Kurse beim Hochschulsport!
  • Semesterbeitrag senken!
  • Anwesenheitspflicht endgültig beenden!
  • Latinumspflicht abschaffen!

Wir rufen Euch dazu auf, in der nächsten Woche Eure Stimme für die LHG abzugeben, damit sich eine starke liberale Fraktion im StuPa für die Verbesserung Eures Studiums einsetzen kann!

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Neuer Vorstand

Die LHG Münster hat am vergangenen Mittwoch auf ihrer Mitgliedervollversammlung einen neuen Vorstand gewählt. Nachdem Kay Rottleb, bislang Vorsitzender der LHG, nicht erneut angetreten war, wurde der bisherige Schatzmeister Christopher Schaffel zu seinem Nachfolger gewählt. Der neue erste stellvertretende Vorsitzende und Schatzmeister Gereon Wiese und der ebenfalls neue zweite Stellvertreter Andre Bölscher komplettieren das Vorstandsteam.

Gemeinsam mit vielen weiteren engagierten Personen stürzt sich die LHG gerade in die Vorbereitungen zur StuPa-Wahl Ende November und wird schon in Kürze ihre hochschulpolitischen Ziele präsentieren. Auch in diesem Jahr treten wir wieder an, um mit sachorientierten Forderungen die Studierenden zu überzeugen, und freuen uns schon jetzt über eure Unterstützung!

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