Streit zwischen Opposition und AStA – worum geht es?
Am Montag tagte das Studierendenparlament (StuPa), es war eine hitzige Sitzung. Hauptstreitpunkt: Der Finanzantrag zum Münsteraner Hörsaalslam. Hier die Hintergründe:
Finanzanträge mit einem Volumen von über 1000€ müssen dem StuPa zur Billigung vorgelegt werden. Dies galt in den letzten drei Semestern auch für den Münsteraner Hörsaalslam, der von den Allgemeinen Studierendenausschüssen (AStA) der WWU und der FH ausgerichtet wird. Ein Posten des Antrtages sind die Aufwandsentschädigungen für die beiden Organisatoren und Moderatoren des Events, Marian Heuser und Jens Kotalla, die auch professionell in der Poetry Slam-Szene aktiv sind. Beide sollten jeweils 800€ erhalten. Während vor dem 3. Hörsaalslam im letzten Jahr Kotallas Entschädigung vom FH-AStA übernommen wurde, weigerte sich das StuPa der WWU listenübergreifend(!), den Betrag als gerechtfertigt anzusehen. Stattdessen einigte man sich auf eine Summe von 400€ für Heuser.
Die Einbindung des StuPa in diese finanziellen Abläufe ist unserer Ansicht nach einer der Pfeiler des demokratischen Systems, auf dem unsere Hochschulpolitik fußt. Das StuPa hat gegenüber dem AStA eine Kontrollfunktion. Diese hat der AStA in diesem Jahr ausgehöhlt. Nachdem den Verantwortlichen der letztjährige Beschluss des StuPa nicht passte (wie sie offen zugaben), beschloss man, die 800€ Honorar dieses Mal aus der Antragssumme auszuklammern und durch einen Werkvertrag zu bezahlen. Dadurch wurde dem StuPa sein Mitbestimmungsrecht in der Sache genommen.
Die Art und Weise, wie der AStA hier seine rechtlichen Möglchkeiten ausschöpft, um das StuPa zu umgehen, macht uns traurig und enttäuscht uns. Auf einer solchen Verfahrensbasis ist vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen AStA und Parlament, insbesondere Opposition, nicht möglich.
Die Ausführungen des stellv. AStA-Vorsitzenden im RadioQ-Interview (den gesamten Beitrag inkl. Wortmeldung unseres Vorsitzenden findet ihr hier) zeigen, dass er diese Problematik nicht verstanden zu haben scheint. Das bestärkt uns umso mehr in dem Entschluss, solches Verhalten des AStA auch in Zukunft anzuprangern und uns für eine Stärkung der Rechte des StuPa einzusetzen!